FISA-Memo

Das FISA-Memo, auch bekannt als Nunes Memo, ist ein ehemaliges Geheimdokument, das am 18. Januar 2018 vom Geheimdienstausschuss im Kongress der Vereinigten Staaten verbreitet wurde. FISA steht als Akronym für Foreign Intelligence Surveillance Act.

Der Republikaner und Ausschussvorsitzende Devin Nunes hatte das Dokument erstellen lassen und nach Aufhebung der Geheimhaltung durch Präsident Donald Trump am 2. Februar 2018 veröffentlicht. Am 5. Februar 2018 stimmte der Ausschuss dafür, auch die Stellungnahme der demokratischen Ausschussmitglieder zu veröffentlichen,^[1] was Präsident Trump jedoch verhinderte, indem er die Freigabe für das Dokument nicht erteilte.^[2] Nach einer Überarbeitung in Abstimmung mit dem FBI wurde das Papier am 24. Februar 2018 teilweise geschwärzt freigegeben und veröffentlicht.^[3]

Im Dezember 2019 wurden die Darlegungen des Memorandums durch den Bericht des Sonderermittlers Michael Horowitz bestätigt.^[4] Infolgedessen wurden zwei der vier ausgegebenen Warrants vom Justizministerium für ungültig erklärt.^[5]

1. ↑ NY Times: Committee Votes to Release Democratic Rebuttal to G.O.P. Russia Memo
2. ↑ Michael D. Shear und Nicholas Fandos: "Trump Blocks Release of Memo Rebutting Republican Claims" New York Times vom 9. Februar 2018
3. ↑ "Democrats’ Memo Released Countering GOP Account of Russia Probe" Bloomberg am 24. Februar 2018
4. ↑ Glenn Greenwald: The Inspector General’s Report on 2016 FBI Spying Reveals a Scandal of Historic Magnitude: Not Only for the FBI but Also the U.S. Media The Intercept vom 12. Dezember 2019
5. ↑ CNN: Two of four FISA warrants against Carter Page declared invalid